Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Bestelllungen über www.printyup.de
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen PrintyUp einer Marke von
Spreeprint Textildruck e.K., Jonas Döbert, Brunsbütteler Damm 116-118, 13581 Berlin
(nachfolgend auch ’’wir’’ oder Auftragnehmer) und den Unternehmer:innen (auch ’’Auftraggeber’’ genannt), die über unseren Shop PrintyUp Waren oder Leistungen in Auftrag geben und kaufen.
Im Folgenden stellen wir Ihnen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor, die wir für die Erbringung aller auf printyup.de erbrachten Leistungen zugrunde legen.
Die Angebote auf unserer Webseite printyup.de richten sich ausschließlich an Wiederverkäufer, die den Kauf zu einem Zweck abschließen, der ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Wir bieten Ihnen auf printyup.de ein personalisiertes, an Ihre Interessen und Bedürfnisse angepasstes Service-Erlebnis im Bereich Print on Demand & Fulfillment.
Wir produzieren in Ihrem Auftrag und verkaufen an Sie. Mit unserem Fulfillment-Service bieten wir Ihnen die Möglichkeit Sie oder Ihren Kunden direkt zu beliefern.
1. Geltungsbereich
1.1 Alle Angebote, Bestellungen, Aufträge und Lieferungen erfolgen ausschließlich gemäß unserer AGB. Jegliche Abweichungen müssen von uns schriftlich bestätigt werden. Offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sind nicht bindend.
1.2 Eventuell abweichende oder entgegenstehende Bestimmungen in den Geschäftsbedingungen unseres Auftraggebers wird hiermit widersprochen.
1.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.
1.4 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, wenn Sie Kaufmann sind. Andernfalls gelten die Bestimmungen der ZPO (Zivilprozessordnung).
2. Vertragsschluss
2.1 Die Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, Waren in Auftrag zu geben und diese zu kaufen.
2.2 Mit Aufgabe einer Bestellung erklären Sie ausschließlich für gewerbliche Zwecke zu handeln.
2.3 Verträge über printyup.de schließen wir ausschließlich in deutscher Sprache. Bei der Bestellung ist Ihr Vertragspartner Spreeprint Textildruck e.K., Jonas Döbert, Brunsbütteler Damm 116-118, 13581 Berlin.
2.4 Sie können ein oder mehrere Produkte in den Warenkorb legen. Während des Bestellprozesses geben Sie Ihre Daten ein. Mit dem Anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit eine ebenfalls verbindliche Bestellung durch eine automatisierte Anbindung an unser System abzugeben. Ein verbindlicher Vertrag kommt mit Zugang der Bestellbestätigung zustande.
2.5 Wir sind berechtigt, das über das Internet abgegebene Angebot innerhalb von einem Werktag unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen. Nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt Ihr Angebot als abgelehnt. Dementsprechend sind Sie nicht länger an Ihr Angebot gebunden. Bei einer Bestellung über eine Shopanbindung kommt der Kaufvertrag zustande, wenn Ihr Angebot von uns angenommen wird. Wird das Angebot nicht binnen eines Werktages angenommen, sind Sie auch in diesem Fall nicht mehr daran gebunden.
2.6 Die Auslieferung der bestellten Ware erfolgt gegen Vorkasse. Sobald die Zahlung des vollständigen Kaufpreises sowie zusätzlicher Versandkosten bei uns eingegangen ist. Daher bitten wir Sie um Überweisung des Gesamtbetrages unmittelbar nach Zugang der Bestellbestätigung.
2.7 Wenn Sie auf der Bestellübersichtsseite den zusätzliche Funktionen wie z.B. den Ausgleich des CO2-Fußabdruckes Ihrer Bestellung oder klimafreundlichen Versand auswählen, ist dies Vertragsbestandteil Ihrer Bestellung. Sie werden über die Höhe des Betrages vor Vertragsschluss auf der Bestellübersichtsseite informiert.
2.8 In Ausnahmefällen behalten wir uns vor, nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet zu sein, wenn wir die Ware ordnungsgemäß bestellt haben, jedoch nicht rechtzeitig oder richtig im Rahmen des kongruenten Deckungsgeschäft beliefert worden sind. Voraussetzung hierfür ist, dass die fehlende Warenverfügbarkeit nicht durch uns zu vertreten ist und Sie über diesen Umstand von uns unverzüglich informiert wurden. Bei der daraus resultierenden Nichterbringung der Ware und Leistung werden wir Ihnen bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
2.9 Wir übernehmen kein Beschaffungsrisiko. Dies gilt auch bei der Bestellung von Gattungswaren.
2.10 Werden im Rahmen Ihrer Bestellung Angaben wie Fristen in Werktagen genannt, so verstehen wir hierunter alle Tage von Montag bis einschließlich Freitag, ausgenommen sind gesetzliche Feiertage.
2.11 Über die Lieferzeit werden Sie vor Abgabe der Bestellung informiert. Die Lieferzeit gilt vorbehaltlich richtiger Angaben des Kundens und ordentlicher Leistungserbringung des gewählten Versanddienstleister.
3. Korrekturhinweis
Ihre Eingaben können Sie vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. Auf dem Weg durch den Bestellprozess informieren wir Sie über weitere Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters komplett beenden.
4. Muster
Für Musterbestellungen gelten dieselben Bedingungen wie für die Warenbestellung. Alle Muster sind kostenpflichtig und werden zum Einzelpreis berechnet. Muster sind generell von Umtausch oder Rückgabe ausgeschlossen.
5. Versand und Versandkosten
Lieferungen erfolgen ab Lager auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Der Versand erfolgt mit einem Frachtführer unserer Wahl. Versandkosten werden pauschal pro Karton berechnet. Damit sind alle Kosten für Verpackung, Lieferpapieren und bei Normalversand übliche Transport- und Zustellungskosten abgegolten. Ein vereinbarter Liefertermin gilt als eingehalten, wenn die Ware spätestens einen Kalendertag vor dem vereinbarten Tag des Eintreffens einem Frachtführer übergeben wurde. Soll oder muss die Lieferung zur Einhaltung des vereinbarten Liefertermins per Express, Kurier oder vergleichbaren Diensten erfolgen, gehen die hierfür anfallenden Kosten zusätzlich zu Lasten des Auftraggebers.
6. Kundeninformation: Speicherung Ihrer Bestelldaten
Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.) wird von uns gespeichert. Die AGB können Sie auch nach Vertragsschluss jederzeit auf unserer Webseite abrufen.
7. Abschluss eine Vertrags zu Datenverarbeitung bei Nutzung des Sytems printyup.de
Wenn Sie die Leistungen von PrintyUp (Dropshipping und Fulfillment) nutzen, schließen Sie gleichzeitig einen sogenannten Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung (ADV) mit uns ab. Der Vertrag kann hier eingesehen und heruntergeladen werden. Er ist ohne Unterschrift gültig.
8. Lieferverzug
Verspätete oder unterbliebene Lieferungen begründen in keinem Fall einen Anspruch des Kunden auf Schadensersatz. Können vereinbarte Lieferzeiten aufgrund höherer Gewalt, einer Betriebsstörung oder Lieferverzug unserer Vorlieferanten nicht eingehalten werden so sind wir berechtigt die Lieferfrist um den Behinderungszeitraum zu verlängern oder wahlweise vom Vertrag zurückzutreten.
9. Lieferung
Ist der Auftraggeber ein privater Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist. In allen anderen Fällen sechs Monate.
10. Farbbezeichnungen und Größenangaben
Die in unseren Publikationen (Katalog, Internet etc.) angegebenen Farbbezeichnungen und Größenangaben unterliegen keinen Normen. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen oder Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich. Selbst innerhalb einer Marke können unterschiedliche Artikel (z.B. Poloshirt und T-Shirt) bei gleicher Größenangabe völlig unterschiedliche Abmessungen haben. Insbesondere bei sog. Slim-Fit/Body-Fit-Shirts müssen die Größenläufe nicht mit den Unisex-Artikeln der gleichen Marke übereinstimmen. Ähnliches gilt für Damen- und Herrenshirts des gleichen Herstellers. Es ist selbstverständlich, dass Damenshirts anders geschnitten sind als die entsprechenden Herrenshirts obwohl die Größenangabe völlig identisch ist.
Dieselbe Farbbezeichnung kann bei unterschiedlichen Marken oder auch unterschiedlichen Artikeln einer Marke völlig anders aussehen. Leider lässt sich dieses Problem auch nicht durch die im Katalog abgedruckten Farbbalken lösen. Jeder abgedruckte Farbbalken im Katalog erscheint unter verschiedenen Lichtquellen anders und eine Textilfarbgebung zu 100% im Papierdruck darzustellen ist nahezu unmöglich. Tatsächliche Abweichungen in Größe und Farbe begründen deshalb in der Regel keine Mängelansprüche, solange die gelieferte Ware der bestellten Größen‐ (z.B. L) und Farbangabe (z.B. rot) entspricht.
Bei der Herstellung eingewebte kleine Fremdfadenreste (sogenannte „Flugfäden“)begründen keine Mängelansprüche.
Eindringlich hingewiesen werden soll hier auch darauf, dass jeder Textilartikel aus Baumwolle bzw. Baumwoll-Polyestergemisch vor dem ersten Tragen gewaschen werden muss. Aufgrund der (völlig unbedenklichen und ungefährlichen) chemischen Rückstände bei Textilien kann es bei sofortigem ungewaschenen Tragen insbesondere unter UV-Einwirkung zu chemischen Reaktionen zwischen Körperschweiß und den Rückständen kommen. Die dadurch entstehenden Farbbeeinträchtigung bleiben auch nach späteren Wäschen bestehen. Beanstandungen bzw. Reklamationen hierfür sind in der Regel ausgeschlossen.
11. Eigentum und Urheberrecht: Entwürfe, Zeichnungen, Technische Angaben, Muster etc.:
An von uns gefertigten Druckunterlagen, Drucksieben, Stickprogrammen, Entwürfen, Zeichnungen, Kostenvoranschlägen und anderen Unterlagen behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor, sofern keine besonderen schriftlichen Vereinbarungen getroffen wurden.
Sie dürfen Dritten nur im Einvernehmen mit uns zugänglich gemacht werden. Sofern wir Gegenstände nach Zeichnungen, Modellen, Mustern oder sonstigen Unterlagen geliefert haben, die der Besteller uns übergeben hat, übernimmt dieser die Gewähr dafür, daß Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden. Untersagen uns Dritte unter Berufung auf Schutzrechte solche Gegenstände herzustellen oder zu liefern so sind wir nicht verpflichtet, die Rechtslage nachzuprüfen, aber berechtigt, insoweit jede weitere Tätigkeit einzustellen und Ersatz der aufgewendeten Kosten und des entgangenen Gewinns zu verlangen.
Der Besteller verpflichtet sich außerdem, uns unverzüglich von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die damit zusammenhängen. Für alle Schäden, die uns aus der Geltendmachung vom Schutzrecht durch Dritte entstehen, hat der Besteller uns schadlos zu halten. Technische Angaben (z.B. Maße, spezifische Gewichte, HKS- Pantone-Angaben) zu den Angeboten sind keine zugesicherten Eigenschaften sondern nur handelsübliche Bezeichnungen. Für ihre Einhaltung wird keine Gewähr übernommen. Wir behalten uns Abweichungen innerhalb der Toleranzen nach den DIN-Normen vor. Abweichungen von Mustern früherer Lieferungen werden vermieden, soweit technisch möglich. Unerhebliche Abweichungen in Qualität, Ausführung und Farbe gewähren keine Ansprüche. Erhebliche Abweichungen gewähren nur einen Anspruch auf Rücktritt oder Ersatzlieferung, nicht aber auf entgangenen Gewinn oder Schadensersatz irgendwelcher Art.
Referenzmuster mit Werbeaufdruck dürfen von unseren Abnehmern nicht als Fotovorlage für deren Kataloge oder Prospekte verwendet werden, weil die Gefahr besteht, daß dadurch Rechte Dritter verletzt werden. Das gleiche gilt für die überlassung von Lithographien aus unseren eigenen Katalog- und Prospektunterlagen. Schadenersatzansprüche bei eventuellen Verstößen müssen wir ausdrücklich ablehnen. Wird eine Werbeanbringung oder sonstige Beschriftung von Gegenständen gewünscht, so ist uns eine Reinzeichnung unter genauer Angabe der gewünschten Beschriftungsgröße hereinzureichen.
Erhalten wir keine genaue Kennzeichnung, so bleiben uns die Textgestaltung, Schrifttyp und Stand der Werbung am Artikel überlassen. Werden Korrekturen verlangt, so haftet der Besteller selbst für evtl. übersehene Fehler. Entstehen Hör- oder Schreibfehler bei der Übermittlung von Bestellungen, Werbetexten etc. per Telefon oder Datenübertragung, so übernehmen wir keine Haftung. Es empfiehlt sich in solchen Fällen, daß der Besteller die übermittelten Angaben schriftlich bestätigt.
12. Kataloge und Fotos
Alle Bilder auf der Website und in den Warenkatalogen sind Eigentum von Spreeprint Textildruck e.K. bzw. der Warenanbieter und dürfen vom Kunden ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch Spreeprint Textildruck e.K. bzw. der Warenanbieter nicht für eigene Zwecke verwendet werden. Zur Verwendung der Vorlagen können Individualabreden mit Spreeprint Textildruck e.K. getroffen werden.
13. Textilprodukte
Wir sind bestrebt, von Ihnen vorgelegte Farben und Raster so nah als möglich zu erreichen, müssen uns aber wie für die Bereiche des Textildruckes allgemein üblich, gewisse Toleranzen vorbehalten. Es ist zu beachten, dass die gewünschten Druckfarben nur auf weißem Hintergrund fast farbgetreu wiedergegeben werden können. Für drucktechnisch bedingte Abweichungen des Druckstandes und der Druckfarbe können wir aufgrund von Materialbeschaffenheit und Produktfarbe keine Gewährleistung/Garantie übernehmen. Sollten Sie auf ein Andruckmuster verzichten, weisen wir nochmals ausdrücklich daraufhin, daß jegliches Reklamationsrecht in Bezug auf Textrichtigkeit, Druckfarben und Druckelementen erlischt.
Wir machen Sie darauf aufmerksam, daß Abweichungen produkt- und produktionsbedingt in Verarbeitung, Ausführung und Material, sowie beim Druck in der Farbigkeit, beim Stand und im Ergebnis auftreten können. Desweiteren können Abweichungen in der Qualität wie das Durchschlagen des Textils im Druckbild oder Fasern im Druckbild auftreten.
Bei beschichteten Materialien und Produkten mit Nylon kann sich der Druck, je nach Beschaffenheit der Ware nach einiger Zeit eventuell ablösen.
Diese Probleme sind produktionsbedingt und nicht auszuschließen. Reklamationen sind daher ausgeschlossen.
Achtung: Die am Textil angegebene Waschbeständigkeit von teilweise bis zu 90 Grad Celsius wird durch die Bedruckung auf 30 Grad Celsius herabgesetzt. Durch die Veredelung der Artikel durch Aufdruck, Transfers oder anderer Verfahren wird die auf den Labeln der Textilien angegebene Waschanleitung ungültig. Die auf den Artikeletiketten angegebenen Wasch- und Pflegeanleitungen beziehen sich ausschließlich auf neutrale, nicht veredelte Artikel. Zusätzlich ist zu beachten, daß Textilien, die im Textildruck geltenden Verarbeitungen veredelt worden, nicht im Trockner getrocknet werden dürfen. Außerdem dürfen diese Textilien nur auf der nicht veredelten Seite gebügelt werden. Bis zu 5 % Ausschuß muß beim Textildruck gerechnet werden. Rechnungsabzug diesbezüglich nicht möglich.
Vom Auftraggeber gemachte Vorlagen, Vorgaben und Datensätze etc. werden von uns nicht auf inhaltliche Richtigkeit, Zweckmäßigkeit oder ähnliches geprüft.
Das Bedrucken von vom Kunden angelieferten Textilien geschieht nur in Ausnahmefällen und unterliegt folgenden besonderen Bedingungen.
Für vom Kunden angelieferte Textilien haften wir nicht. Die Eignung zum Bedrucken der uns zur Verfügung gestellten Textilien wird von uns nicht garantiert. Für von Kunden angelieferte Textilien wird keine Haftung übernommen hinsichtlich Beschädigungen und Verschmutzungen während der Lagerung und des Druckprozesses oder Verlust, sofern nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht. Angelieferte Textilien werden von uns nicht abgezählt und bestätigt. Die Materialien sind frei von für die beschädigungsfreie Anlieferung unnötigen Umverpackungen, Folien und Umreifungsbändern so bereitzustellen, so dass vor oder während der Verarbeitung keine unüblichen und unnötigen Kosten entstehen. Die Mehrkosten der Verarbeitung für falsch bzw. ungeeignet ge- oder verpackter Waren werden nach Aufwand berechnet. Maßgeblich für die Rechnungsstellung ist die vom Kunden angegebene Menge. Wird zwingend eine genaue Auflagenhöhe gefordert, muss der Anlieferung eine zusätzliche Anzahl an Textilien, besonders gekennzeichnet, beigelegt werden. Die Menge richtet sich nach der Auflagenhöhe.
Ein Musterdruck erfolgt nur nach gesonderter Vereinbarung.
14. Textilprodukte – Produkteigenschaften
Es gelten die von uns aufgeführten Produkteigenschaften. Herstellerangaben auf Verlinkungen sowie deren Angaben auf ihren Internetseiten können variieren und müssen nicht den bei uns angegebenen Produktangaben entsprechen. Insbesondere bei durch uns weiterverarbeiteten Textilien und sonstigen Produkten können die ursprünglichen Produkteigenschaften verändert werden. Dies bezieht sich z.Bsp. auf ursprüngliche Zertifizierungen der Textilien oder textilen Produkte. Das durch unsere Arbeitsschritte entstehende Verkaufsprodukt entspricht in den Produktangaben immer nur bzw. mindestens den von uns aufgeführten Produktangaben in unseren Angeboten und im Onlineauftritt. Mögliche Änderungen in der Herstellungsproduktion seitens des Herstellers behalten wir uns vor.
15. Verjährung Ihrer Gewährleistungsansprüche
1. Für unsere Waren bestehen gesetzliche Mängelhaftungsrechte.
2. Gewährleistung gegenüber Unternehmer:innen
Ihre Gewährleistungsansprüche wegen Mängel der Kaufsache verjähren in einem Jahr ab Gefahrübergang. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängel, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Ebenfalls ausgenommen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
16. Mängelhaftung
Beanstandungen werden nur dann berücksichtigt, wenn sie unverzüglich gem. § 377 HGB, spätestens jedoch eine Woche nach Empfang der Ware durch schriftlich Mitteilung (Brief oder E-Mail) angezeigt werden. Insbesondere bei Teillieferung ist die Forderung unerläßlich, damit weitere Schäden vermieden werden können. Mängel eines Teiles der Lieferung berechtigt nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückhaltung von Zahlungen.
Maßgebend für die Qualität der von uns gelieferten Waren sind die von uns angegebenen Werte, für die Ausführung der Ausfallmuster die zur Prüfung und Freigabe vorgelegt werden. Unerhebliche Abweichungen in der Qualität und Auslieferung der Ware behalten wir uns vor, wenn sie durch Rohstoffe oder aus technischen Gründen unvermeidlich sind. Ist die Reklamation begründet, kommen wir für die Fehler nach unserer Wahl durch Instandsetzung der Ware, Ersatzlieferung oder Gutschrift auf. Der Kunde ist verpflichtet, uns die Überprüfung des/der reklamierten Artikel zu gestatten. Sofern er uns die Überprüfung verweigert, werden wir von der Gewährleistung befreit.
Ansprüche auf Wandlung des Kaufes oder Minderung des Kaufpreises sind ausgeschlossen. Ebenso sind Ansprüche auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen. Dies gilt auch für Folgeschäden, insbesondere Personenschäden, Sachschäden und Betriebsstörungen. Für unsere Beratung wird keine Haftung übernommen. Sie befreit den Kunden nicht von der persönlichen Prüfungspflicht.
17. Nennung als Referenz und Belegexemplar
Wir behalten uns das Recht vor, ohne ausdrückliche Zustimmung des Auftraggebers, Belegexemplare zur Qualitätsbeurteilung einzubehalten und diese als Muster zu verwenden. Zusätzlich behalten wir uns vor, Fotos der produzierten Ware auf unserer Website zu veröffentlichen. Wünscht der Auftraggeber keine Nennung als Referenz bzw. keine Einbehaltung eines Referenzmusters, teilt der Auftraggeber dieses dem Auftragnehmer explizit mit.
18. Zahlungsbedingungen
Rechnungsdatum ist Tag der Lieferung. übliche Zahlungsbedingung ist Vorkasse. Wir behalten uns vor eine Bonitätsprüfung über Schufa, Creditreform oder einer anderen Auskunftei vorzunehmen. Wir behalten uns das Recht vor, anstelle der üblichen Zahlungskonditionen mit anderen mit dem Kunden zu vereinbarenden Zahlungskonditionen zu liefern.
19. Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren in Höhe von 10,00 Euro pro Mahnung und Verzugszinsen in Höhe des aktuellen Basiszinssatzes p.a. berechnet. Erfolgt auch nach Mahnung nicht innerhalb der darin gesetzten Frist die Bezahlung, werden alle offenen Rechnungen des Kunden sofort zur Zahlung fällig. Die Forderungen werden sodann an ein Inkassounternehmen zum Inkasso übergeben. Die hierdurch entstehenden weiteren Kosten gehen zu Lasten des zahlungspflichtigen Kunden.
20. Geschäftsverkehr mit dem Ausland
Die Durchführung des Vertrages unterliegt grundsätzlich deutschem Recht. Dies gilt auch für Auslandsgeschäfte.
21. Weitere Information
Die Nutzung der auf www.printyup.de verfügbaren Angebote ist möglich für Personen, die mindestens 18 Jahre alt sind.
Jeder Kunde ist lediglich berechtigt, ein Kunden-Konto bei PrintyUp gleichzeitig zu unterhalten. Wir behalten uns vor, Mehrfachanmeldungen zu löschen.
Die Produkte auf printyup.de werden auftragsbezogen produziert und sind vom Umtausch ausgeschlossen. Ein Widerrufsrecht wird dementsprechend nicht gewährt.
Sie können diese AGB auf printup.de einsehen. Zudem können Sie dieses Dokument ausdrucken oder speichern. Zum Öffnen der PDF-Datei sind Programme notwendig, die das PDF-Format beherrschen.
22. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollten sie eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
Berlin, den 14.06.2021